Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz | Schwabacher Straße 170 | 90763 Fürth

eFormular

Antrag auf Konzessionierung einer Privatkrankenanstalt gemäß § 30 GewO

Angaben zur Privatkrankenanstalt

Handelsregister

Ein Auszug aus dem Handelsregister ist als Anlage dem Antrag beigefügt.


Klinikbetreiber / Klinikbetreiberin


Ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister (§ 150 GewO) ist als Anlage beigefügt.

Die Konzession soll sich auf die folgenden medizinischen Indikationsbereiche beziehen

Angaben zum Personal

Ärztliche Leitung

Vertreter/in der ärztlichen Leitung

Diesem Antrag sind beigefügt

• Approbationsurkunden und Weiterbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)

• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und den ärztlichen Leitern

Angestellte Ärzte / Belegärzte

Diesem Antrag sind beigefügt

• Approbationsurkunden und Weiterbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)

• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und den Ärzten


Angaben über ärztliche Präsenz außerhalb der regulären Dienstzeit im Haus

Hiermit erkläre ich, dass die ausreichende und dem jeweiligen medizinischen Standard entsprechende ärztliche Patientenversorgung gewährleistet ist. Der ärztliche Dienst ist rund um die Uhr (bei Tageskliniken entsprechend den Anforderungen) gewährleistet.


Angestelltes Pflegepersonal

Diesem Antrag sind beigefügt

• Erlaubnisurkunden (in beglaubigter Kopie)

• Ausbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)

• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem Pflegepersonal


Angaben über pflegerische Präsenz außerhalb der regulären Dienstzeit im Haus

Die ausreichende und dem jeweiligen medizinischen Standard entsprechende pflegerische Patientenversorgung ist gewährleistet. Es steht entsprechend der Aufgabenstellung der Einrichtung ausgebildetes Pflegepersonal in ausreichender Zahl rund um die Uhr (bei Tagesklinik entsprechend den Anforderungen) zur Verfügung.


In der Einrichtung sollen auch Operationen durchgeführt werden. Es werden Allgemeinnarkosen durchgeführt bzw. sind nicht auszuschließen. Zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbetreuung steht ein/e Anästhesist/in sowie eine Assistenzperson zur Verfügung. Die Überwachung der Frischoperierten ist personal gesichert.

Angestellte Anästhesisten

Angestellte Assistenzperson/en für Anästhesie

Sonstiges nichtärztliches Assistenzpersonal für Operationen

Diesem Antrag sind beigefügt

• Berufs- bzw. Erlaubnisurkunden (in beglaubigter Kopie)

• Ausbildungsnachweise bzw. Fortbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)

• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem OP-personal

Angaben zu Kooperationen

Medizinisch technisches Personal

Diesem Antrag sind beigefügt

• Erlaubnisurkunden (in beglaubigter Kopie)

• Ausbildungsnachweise bzw. Fortbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)

• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem medizinisch technischen Personal

Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Labors sind diesem Antrag beigefügt.

Angaben über das Personal

Die unterschriebenen Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem Küchenpersonal sind als Anlage dem Antrag beigefügt.

Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Essenslieferanten sind diesem Antrag beigefügt.

Angaben über das Personal

Die unterschriebenen Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und Wäschereipersonal sind dem Antrag als Anlage beigefügt.

Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung der Wäscherei sind diesem Antrag beigefügt.

Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung der Einrichtung sind diesem Antrag beigefügt.

Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung der Einrichtung sind diesem Antrag beigefügt.

Angaben zu den baulich-hygienischen Voraussetzungen

Ein ausreichender Hygieneplan liegt vor und ist dem Antrag beigefügt. Daraus gehen auch die regelmäßigen Maßnahmen der Desinfektion hervor. Das Reinigungspersonal verfügt über entsprechende hygienische Kenntnisse. Verantwortlich für die Umsetzung des Hygieneplans und regelmäßige Qualifikationsmaßnahmen ist:

In der Einrichtung sollen auch Operationen durchgeführt werden. Der Eingriffsraum erfüllt die baulich-hygienische Anforderung der KHBauVO. Nachweise sind dem Antrag beigelegt. Die Überwachung der Frischoperierten ist apparativ gesichert. Die Wiederbelebung von Patienten ist apparativ und personell sichergestellt. Es werden sowohl mindestens ein Defibrillator als auch ein Beatmungsgerät vorgehalten. Daneben ist auch eine Notfall-Labordiagnostik gewährleistet.

Ein entsprechender Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Labors sind diesem Antrag beigefügt.

Angaben zu dem Gebäude

Die Bauzeichnungen (Lage-, Grundrisspläne, Schnitt) sind diesem Antrag als Anlage beigefügt.

Angaben über die Zimmer

Aufstellung über die Zimmer mit Zimmernummer, Funktionsbezeichnung und Betten- und Betreuungsplatzanzahl, auch Funktionsräume (z. B. Eingriffsraum (ohne / mit raumlufttechnischer Anlage), Entsorgung, Versorgung, Sterilisation, Therapieraum, Untersuchungszimmer, Arbeitszimmer, Wäscherei, Küche)

Bei Neu- oder Umbauten bitte eine Kopie der Baugenehmigung dem Antrag beilegen. Ggf. sind noch Miet-, Pacht- oder Kaufverträge oder eine Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohneigentum dem Antrag beizulegen.


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