Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz | Schwabacher Straße 170 | 90763 Fürth
Antrag auf Konzessionierung einer Privatkrankenanstalt gemäß § 30 GewO
Angaben zur Privatkrankenanstalt
Name der Privatkrankenanstalt mit Firmierung*
Anschrift der Privatkrankenanstalt*
Handelsregister
Registernummer*
Behördenanschrift*
Ein Auszug aus dem Handelsregister ist als Anlage dem Antrag beigefügt.
Klinikbetreiber / Klinikbetreiberin
Name*
Anschrift*
Anzahl der Betten*
Ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister (§ 150 GewO) ist als Anlage beigefügt.
Die Konzession soll sich auf die folgenden medizinischen Indikationsbereiche beziehen
Bitte Indikationsbereiche mit Fachrichtung angeben*
Angaben über Dauer und Intensität der ärztlichen und pflegerischen Betreuung in der Einrichtung*
Angaben zum Personal
Ärztliche Leitung
Titel*
Qualifikation und Approbation*
Urkunde vom*
Vertreter/in der ärztlichen Leitung
Diesem Antrag sind beigefügt
• Approbationsurkunden und Weiterbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)
• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und den ärztlichen Leitern
Angestellte Ärzte / Belegärzte
• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und den Ärzten
Angaben über ärztliche Präsenz außerhalb der regulären Dienstzeit im Haus
Hiermit erkläre ich, dass die ausreichende und dem jeweiligen medizinischen Standard entsprechende ärztliche Patientenversorgung gewährleistet ist. Der ärztliche Dienst ist rund um die Uhr (bei Tageskliniken entsprechend den Anforderungen) gewährleistet.
Anzahl*
Rufbereitschaft*
Ausbildungsstand*
Fachrichtung*
Angestelltes Pflegepersonal
Qualifikation / Berufsbezeichnung*
• Erlaubnisurkunden (in beglaubigter Kopie)
• Ausbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)
• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem Pflegepersonal
Angaben über pflegerische Präsenz außerhalb der regulären Dienstzeit im Haus
Die ausreichende und dem jeweiligen medizinischen Standard entsprechende pflegerische Patientenversorgung ist gewährleistet. Es steht entsprechend der Aufgabenstellung der Einrichtung ausgebildetes Pflegepersonal in ausreichender Zahl rund um die Uhr (bei Tagesklinik entsprechend den Anforderungen) zur Verfügung.
In der Einrichtung sollen auch Operationen durchgeführt werden. Es werden Allgemeinnarkosen durchgeführt bzw. sind nicht auszuschließen. Zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbetreuung steht ein/e Anästhesist/in sowie eine Assistenzperson zur Verfügung. Die Überwachung der Frischoperierten ist personal gesichert.
Angestellte Anästhesisten
Angestellte Assistenzperson/en für Anästhesie
Sonstiges nichtärztliches Assistenzpersonal für Operationen
• Berufs- bzw. Erlaubnisurkunden (in beglaubigter Kopie)
• Ausbildungsnachweise bzw. Fortbildungsnachweise (in beglaubigter Kopie)
• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem OP-personal
Angaben zu Kooperationen
In der Klinik ist ein eigenes Labor vorhanden?*
Medizinisch technisches Personal
• unterschriebene Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem medizinisch technischen Personal
Bitte Name und Anschrift des Labors angeben*
Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Labors sind diesem Antrag beigefügt.
In der Klinik wird eine eigene Küche betrieben?*
Angaben über das Personal
Berufsbezeichnung*
Die unterschriebenen Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und dem Küchenpersonal sind als Anlage dem Antrag beigefügt.
Bitte Name und Anschrift des Essenslieferanten angeben*
Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Essenslieferanten sind diesem Antrag beigefügt.
In der Klinik wird eine eigene Wäscherei betrieben?*
Die unterschriebenen Verträge zwischen dem Klinikbetreiber und Wäschereipersonal sind dem Antrag als Anlage beigefügt.
Bitte Name und Anschrift der Wäscherei angeben*
Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung der Wäscherei sind diesem Antrag beigefügt.
Die Klinik erbringt alle medizinisch-technischen Leistungen selbst. Der ärztliche Leiter ist für die Einhaltung der jeweiligen gesetzlichen Vorschriften bezüglich Medizinprodukten und Medizingeräten verantwortlich (z. B. Sterilisation, Endoskopaufbereitung usw.)
Die zur Anwendung kommenden Verfahren und Geräte entsprechen den gesetzlichen Vorschriften zum Zeitpunkt der Antragstellung.*
Bitte Name und Anschrift der Einrichtung angeben*
Ein entsprechender unterschriebener Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung der Einrichtung sind diesem Antrag beigefügt.
Angaben zu den baulich-hygienischen Voraussetzungen
Ein ausreichender Hygieneplan liegt vor und ist dem Antrag beigefügt. Daraus gehen auch die regelmäßigen Maßnahmen der Desinfektion hervor. Das Reinigungspersonal verfügt über entsprechende hygienische Kenntnisse. Verantwortlich für die Umsetzung des Hygieneplans und regelmäßige Qualifikationsmaßnahmen ist:
In der Einrichtung sollen auch Operationen durchgeführt werden. Der Eingriffsraum erfüllt die baulich-hygienische Anforderung der KHBauVO. Nachweise sind dem Antrag beigelegt. Die Überwachung der Frischoperierten ist apparativ gesichert. Die Wiederbelebung von Patienten ist apparativ und personell sichergestellt. Es werden sowohl mindestens ein Defibrillator als auch ein Beatmungsgerät vorgehalten. Daneben ist auch eine Notfall-Labordiagnostik gewährleistet.
Ein entsprechender Kooperationsvertrag bzw. eine schriftliche Erklärung des Labors sind diesem Antrag beigefügt.
Angaben zu dem Gebäude
Die Bauzeichnungen (Lage-, Grundrisspläne, Schnitt) sind diesem Antrag als Anlage beigefügt.
Angaben über die Zimmer
Aufstellung über die Zimmer mit Zimmernummer, Funktionsbezeichnung und Betten- und Betreuungsplatzanzahl, auch Funktionsräume (z. B. Eingriffsraum (ohne / mit raumlufttechnischer Anlage), Entsorgung, Versorgung, Sterilisation, Therapieraum, Untersuchungszimmer, Arbeitszimmer, Wäscherei, Küche)
Zimmernummer*
Funktionsbezeichnung*
Anzahl Betten- bzw. Betreuungsplätze*
Bei Neu- oder Umbauten bitte eine Kopie der Baugenehmigung dem Antrag beilegen. Ggf. sind noch Miet-, Pacht- oder Kaufverträge oder eine Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohneigentum dem Antrag beizulegen.
Angaben über die Lagerung von Medikamenten allgemein*
Angaben über die Lagerung von Betäubungsmitteln*
Sonstige Angaben
Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen und stimme dieser zu.
Datum*
Ort*
Unterschrift der ärztlichen Leitung
Datum
Ort
Unterschrift des Klinikbetreibers / der Klinikbetreiberin