OA-F-77474011000

Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz | Schwabacher Straße 170 | 90763 Fürth

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Betrieb

Personal

Vordruck zur Erstellung eines Betriebskonzeptes gem. § 16 Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)

Allgemeine Hinweise

Die Bezeichnung "Betrieb" umfasst die Ausübung eines Prostitutionsgewerbes i.S.d. ProstSchG durch den Betrieb einer Prostitutionsstätte, die Bereitstellung eines Prostitutionsfahrzeugs, die Organisation und Durchführung von Prostitutionsveranstaltungen sowie den Betrieb einer Prostitutionsvermittlung

1. Allgemeine Angaben zum Betrieb

Betriebsbezeichnung*

Betriebssitz

Straße*

Hausnummer*

Stockwerk

Apartment

Postleitzahl*

Ort*

Betriebsart*

Öffnungszeiten

von*

bis*

von*

Uhr

bis*

Uhr

Verantwortliche Person/en vor Ort

Nachname*

Vorname/n*

Geburtsname

Geburtsdatum*

Erreichbarkeit im Betrieb

E-Mail-Adresse*

Telefonnummer*

Faxnummer

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2. Angaben zu den beschäftigten Personen

2.1. Prostituierte

Durchschnittliche Anzahl der im Betrieb tätigen Prostituierten

Anzahl der mindestens gleichzeitig im Betrieb tätigen Prostituierten*

Anzahl der maximal gleichzeitig im Betrieb tätigen Prostituierten

Durchschnittliche Anwesenheitsdauer einer Prostituierten im Betrieb

Art des Beschäftigungsverhältnisses*

Arbeitnehmerinnen

Selbstständige

Regelmäßiger Austausch der Prostituierten*

nein

Häufigkeit*

Art der Akquise der Prostituierten im Prostitutionsgewerbe (z. B. Internetplattform Ladies.de)*

2.2. Sonstige Beschäftigte

Hinweis

Es wird eine Stellvertretererlaubnis benötigt. Das eFormular finden Sie hier.

Nachname*

Vorname*

Geburtsname

Geburtsdatum*

Geburtsort*

Staatsangehörigkeit*

Straße*

Hausnummer*

Postleitzahl*

Ort*

Art des Beschäftigungsverhältnisses*

Weitere Beschäftigte (z. B. Thekenpersonal, Reinigungskräfte, Fahrer)

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3. Bauliche Gestaltung und Ausstattung

3.1. Räume für sexuelle Dienstleistungen

Anzahl und Ausstattung

(z. B. Standardzimmer, Themenzimer, Besonderheiten wie Andreaskreuz oder Liebesschaukel)*

Maßnahmen zur Verhinderung der Einsehbarkeit (detaillierte Beschreibung)*

Notrufsystem (detaillierte Beschreibung mit Alarmierungsablauf)*

Vorrichtung zur Gewährleistung einer jederzeitigen Öffnung von innen (detaillierte Beschreibung)*

3.2. Sanitäre Ausstattung

Anzahl der Toilettenanlagen

Für Prostituierte*

Für sonstige Beschäftigte*

Für Kunden*

Anzahl und Art der Waschgelegenheiten (z. B. Badewanne, Dusche)

Für Prostituierte*

Für sonstige Beschäftigte*

Für Kunden*

3.3. Sozialräume (Aufenthalts- und Pausenräume)

Anzahl und Ausstattung (z. B. Küchenzeile, Essecke, Sofa)*

3.4. Individuell verschließbare Aufbewahrungsmöglichkeiten für persönliche Gegenstände

Anzahl und Lage (z. B. im Aufenthaltsraum)*

Art und Schließsystem (z. B. Schließfach mit Schlüssel, Zimmertresor mit Kombination)*

3.5. Schlaf- und/oder Wohnräume

Anzahl und Ausstattung (z. B. 4-Bett-Zimmer mit Stockbetten)*

Modalitäten der Vermietung solcher Räume*

3.6. Sonstige Räume

Anzahl und Beschreibung (z. B. Empfangsraum, Bar, Lagerraum)*

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4. Betriebsabläufe

Beschreibung der typischen Betriebsabläufe (Anbahnung, Weisungen, Zahlungsabwicklung usw.)*

Maßnahmen zur Verhinderung der Prostituierten durch Opfer von Menschenhandel / Zwangsprostitution*

Maßnahmen zur Verringerung des Übertragungsrisikos sexuell übertragbarer Krankheiten*

Sonstige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Prostituierten und Dritten (z. B. Bereitstellung von Hygieneartikeln)*

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5. Schutz von Minderjährigen

Maßnahmen zur Verhinderung des Aufenthaltes von Minderjährigen im Betrieb*

Maßnahmen zur Verhinderung der Prostitution Minderjähriger*

Maßnahmen zum besonderen Schutz von Prostituierten unter 21 Jahren*

6. Pflichten zur Ermöglichung von gesundheitlichen Beratungen

Maßnahmen zur Ermöglichung der gesundheitlichen Beratung und des Aufsuchens von Untersuchungs- / Beratungsangeboten*

Maßnahmen zur Ermöglichung von Beratungsmaßnahmen im Betrieb*

7. Kontroll- und Hinweispflichten

Maßnahmen zur Kontrolle der Anmelde- und Gesundheitsbescheinigungen*

Maßnahmen zur Belehrung der Prostituierten über die Pflicht zur Anmeldung und regelmäßigen gesundheitlichen Beratung*

8. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

Beschreibung der Umsetzung der gesetzlichen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten*

Art und Ort der Aufbewahrung der aufzuzeichnenden Daten im Betrieb*

Maßnahmen zur Gewährleistung der Löschung personenbezogener Daten nach Ende der Aufbewahrungsfrist*

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9. Sonstiges

Beschreibung der Werbemaßnahmen der Prostitutionsstätte (z. B. genutzte Internetplattformen, Verantwortung für Inhalte)*

Abgabe von Alkohol gegen Entgelt im Betrieb*

nein

Hinweis

Es wird eine gaststättenrechtliche Erlaubnis benötigt. Das eFormular finden Sie hier.

Videoüberwachung vorhanden*

nein

Nähere Ausführungen zur Kameraposition, Hinweisen auf die Videoüberwachung, Art und Ort der Aufzeichnung sowie Ort und Dauer der Aufbewahrung*

Anzahl der maximal gleichzeitg im Betrieb anwesenden Kunden*

Durchschnittliche Aufenthaltsdauer eines Kunden im Betrieb*

10. Anlagen

Bitte die gültige Hausordnung beifügen. (soweit vorhanden)

Bitte den Hygieneplan beifügen. (soweit vorhanden)

Bitte alle Vereinbarungen, die mit den im Betrieb tätigen Prostituierten getroffen werden, beifügen.
(z. B. Mietvertrag, Zahlungsvereinbarung, Verhaltensregeln usw.)*

Ich versichere, dass die gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Ich bin darüber unterrichtet worden, dass falsche Angaben die Versagung oder Rücknahme der Erlaubnis zur Folge haben können.*

Die Datenschutzerklärung habe ich zur Kenntnis genommen und stimme dieser zu.*

Datum*

Ort*

Unterschrift der antragstellenden Person¹*

¹Eine Unterschrift wird nicht zwingend benötigt.